Dienstag, 6. Dezember 2011

Pirates of the Democracy

Ich habe mir ja vorgenommen, die "Piraten-Partei" ein wenig im Auge zu behalten. Nur um zu sehen, wo die Reise hingeht. Ich muss gestehen, dass ich da immer mehr ins Grübeln komme. Bei vielem, was die Jungs und (wenigen) Mädel dort anstellen, frage ich mich: Haben die noch alle?

Bleiben wir nur mal bei "Jungs und Mädels". Ich bin wahrlich kein übermäßiger Anhänger von Frauenquoten und dergleichen mehr, aber dass es in Deutschland in Sachen Gleichberechtigung nicht überall rosig aussieht, ist auch mir völlig klar. Anders die Piraten. Fragt man die zum Beispiel, wieviel Frauen die in der Partei haben, beantworten sie die Frage nicht mit dem Hinweis: "Spielt keine Rolle, das haben wir hinter uns!" Also gibt es das Problem Gleichberechtigung für die Piraten nicht, das haben sie abgeschafft. Jedenfalls verbal. Rechnet man dagegen den Bundesparteitag hoch, können es nicht viele Frauen in der Partei sein... Wenigstens haben sie eine Bundesgeschäftsführerin.

Oder auch die Sache mit dem "Bedingungslosen Grundeinkommen". Demnach soll jeder Deutsche, egal ob er arbeitet oder nicht, Anspruch auf dieses BGE haben, das vierstellig sein soll. Woher finanzieren - egal. Warum diese Forderung überhaupt aufgestellt wird, begründete erwähnte Bundesgeschäftsführerin mit folgender Erklärung, warum Politik da ist: "Dass wir möglichst viele Menschen möglichst glücklich machen." Das bedeutet: Kein "Zwang auf Arbeit" (sic). Das klingt für mich nach Kommunismus pur - aber eine Einteilung, ob die Piraten nun links, rechts, konservativ oder sonstwas ist, verbitten sie sich selber (da passt es irgendwie auch wieder ins Bild, dass sie bekennende Holocaust-Leugner NICHT ausschließen - immerhin sei das auch Meinungsfreiheit und müsse daher akzeptiert werden).

Den Vogel schossen sie aber für mich mit der Forderung ab, alle Drogen zu legalisieren und somit einen "verantwortungsvollen Umgang mit Rausch- und Genussmitteln" zu ermöglichen. Genuss und Rausch seien Bestandteil unserer Gesellschaft und erfüllen "grundlegende, soziale Funktionen".

Hmm...

Heißt das also, wenn sich diese Forderung durchsetzt, kann man sich demnächst sein Heroin oder Koks ganz legal im Supermarkt kaufen? Sicher, damit würde man die Beschaffungskriminalität möglicherweise eindämmen. Aber wenn ich mir überlege, dass zum Beispiel Crack, das es dann vielleicht im ALDI oder Lidl im Tagesangebot gibt, mitunter schon nach einmaligen (!) Konsum abhängig macht und schwerste psychische und physische Schäden verursachen kann... Wo sich hier die grundlegende soziale Funktion verbirgt, ist mir schleierhaft.

Oder war es jedenfalls, bis heute. Denn heute lese ich in im Tagesspiegel einen Artikel, bei dem mir auf einmal alles klar war! Die müssen für Drogenkonsum sein! Das Psycho-Blabla, dass die von sich geben, lässt sich nur bekifft ertragen. Warum, das könnt ihr hier lesen.

Ein Fazit dieses Artikels fand ich bemerkenswert. Der Autor kommt zu dem Schluss, dass auch die Piraten eine "Ausgrenzungspartei" wären: Wer mit Internet nichts am Hut hat, nicht in die Mailinglisten kommt oder nicht versteht, welche die richtige ist, ist verloren und kann am Meinungsbildungsprozess der Partei gar nicht mitwirken. Das bedeutet wiederum im Umkehrschluss für mich: Wenn das so ist, kann es ja mit der Demokratie in dieser Partei nicht wirklich weit her sein, auch wenn sie sich noch so offen geben. Und die Art, wie im Nachhinein mit manchen Beschlüssen des Parteitages von den eigenen Leuten umgegangen wird, bestärkt mich noch mit dieser Meinung...

1 Kommentar:

RoM hat gesagt…

Vermutlich läßt sich der "Erfolg" der PP mit dem Grundsatz aller Protestparteien erklären. Man ist gegen etwas! Womit sich die gemeinsame Grundlage bereits übersehen läßt. Sobald die Dinge aber konkreter werden müssen, zerfällt alles in Fraktionen. Erinnern wir uns einfach an die selige Schill-Partei.